Unser Vereinsmitglied Daniel
Schönfelder hat im Internetportal
http://www.kandidatenwatch.de Herrn Klus gebeten, zu den von uns gegen ihn
erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme wollen wir nicht
vorenthalten.
11.09.2006
Frage von Daniel
Schönfelder
Guten Tag Herr Klus,
seit Tagen werden in der Öffentlichkeit Berichte von Ihnen abgedruckt zum
Thema des Vereins Braunkohle-Nein in Lübtheen. Immer wieder habe ich auch
Stellungnahmen von Ihnen gegen diesen Verein gelesen, mit der Begründung, dass
sich in dem Verein Herr Udo Pastörs befindet. Nach meinem Wissen hat der Verin
über 170 Mitglider von denen P. einer ist. Das ist ein Anteil von 0,58%. Herr P.
hat auch dargelegt, dass er nicht als Parteifunktionär eingetreten ist, sondern
als betroffener Bürger. Herr P. hat in dem Verein auch keine Funktion. Ich
verstehe sicherlich, dass Sie als wenig aussichtsreicher Kandidat der Grünen um
jeden Preis Stimmen fangen müssen.
Sie selbst haben auch ein Bündnis gegen die Braunkohle gegründetdas
derzeit neben Ihnen ca 2 - 3 Mitglider hat. Es mutet fast an, dass Ihr
vorrangiges Ziel nicht die Verhinderung der Braunkohle ist, sondern verletzte
Eitelkeit. Das wäre aber für einen Volksvertreter keine gute Ausgangsbasis.
Ich würde Sie bitten, sich zu den in meinen Augen sehr schweren Vorwürfen
zu äußern, die man auf der Vereinsseite WWW.BRAUNKOHLE-NEIN.NET unter der Rubrik
AKTUELLES erhebt.
Stimmen die Vorwürfe dort, oder nicht?
Ich bin auch Mitglid des Vereins und halte es für die Region auch nicht
gut, wenn die NPD in den Landtag einzieht. Für diese Haltung wurde ich seitens
der NPD auch schon heftig angegangen. Wenn Sie die 170 Menschen im Verein
grundlos beschimpfen, kann ich das nicht verstehen - denn letztendlich ist das
Ziel von Ihnen und dem Verein dasselbe - das behaupten sie. Wenn ich mir die
Stellungnahme auf den Internetseiten unter www.braunkohle-nein.net zu Ihnen aber
ansehe glaube ich das fast nicht mehr.
Ich möchte daher in jedem Falle wissen, ob das was dort steht stimmt.
13.09.2006
Antwort von Ludger Klus
Sehr geehrter Herr Schönfelder,
im September des letzten Jahres waren Sie einer der gut informierten
Besucher eines Info - Abends in Lübtheen mit Herrn Dr. Ebersbach vom Bergamt
Stralsund. Daran erinnere ich mich gut. Das gilt ebenso für Ihre fundierten
Fragen. Ihre realistische Bewertung des Lübtheener Brennstoffs und des
seinerzeitigen Stands der Rohstofferkundung konnte ich unterstützen.
- Unsere übereinstimmende Einschätzung ist
inzwischen bestätigt. Das Bergamt hat die seitens des Betreibers begehrte
Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis abgelehnt. Die Entscheidung ist
inzwischen rechtskräftig. Ein Gerichtsverfahren ist nicht anhängig.
- Seit Ende des letzten Jahres gibt es ausserdem
einen einstimmigen Beschluss des Ludwigsluster Kreistages gegen neue
Probebohrungen und gegen den möglichen Abbau von Braunkohle. - Auf meine
ausführliche Antwort an Herrn Munnes, 24.8.2006, darf ich verweisen. In der
Sache gibt es nichts Neues. Ferner ist nicht das Braunkohlevorkommen bei
Lübtheen Gegenstand Ihres Beitrag. Es geht Ihnen vielmehr um einen
Sachverhalt, zu dem ich auf meine Antwort an Herrn Hermann, 8.9.2006,
verweisen kann.
- Dass der NPD - Spitzenmann, Herr Pastörs aus
Lübtheen, zu den Gründungmitgliedern des Vereins gehört, ist bekannt. Weshalb
der Vorstand des Vereins trotz der NPD - Verflechtung und wider besseren
Wissens, den Beitritt zum ,Bündnis für Demokratie´ öffentlich propagiert,
mögen Sie bitte innerhalb Ihres Vereins klären.
- Dass Sie als Mitglied des Vereins an umfassende
Informationen hinsichtlich des beanstandeten Verhaltens des Vorstands
interessiert sind, ist selbstverständlich. Sie werden mir zustimmen, dass
dieses Kandidatenforum dafür jedoch nicht vorgesehen ist. Deshalb gestatten
Sie mir folgenden Vorschlag:
1. Lassen Sie sich vom Vorstand des Vereins die vollständige
Akte seines Verfügungsverfahrens gegen mich, u.a. wegen der beanstandeten NPD -
Verflechtungen, dass er mangels Aussicht auf Erfolg nicht fortsetzte,
aushändigen.
2. Umfassende Informationen, Dokumente usw., die damit im
Zusammenhang stehen biete ich Ihnen an. Diese könnten ebenso geeignet sein, die
bisher veröffentlichten ,Verfolgungstheorien´ des besagten Vorstands zu
erhellen. Einen Termin dafür können Sie telefonisch vereinbaren.
Zwei kurze Anmerkungen seien mir dennoch gestattet:
a) Initiativ bin gegen den Vorstand Ihres Vereins bisher
nicht tätig geworden. Das werde ich auf künftig so handhaben. Dass ich seine
Öffentlichkeitsarbeit und die so transportierten Inhalte richtigstelle und
bewerte, kann erwartet werden und bedarf keinerlei Rechtfertigung. Das gilt
insbesondere, wenn ein persönlicher Bezug gegeben ist.
b) Zwischenzeitlich bewirkte ein gewisser ,Beobachtungsdruck´
der zuständigen Stellen offenbar auch Umorientierungen bei Mitgliedern des
Vereins. Das entbindet den Vorstand jedoch nicht von der Pflicht, die seit mehr
als einem Jahr überfälligen Entscheidungen zu treffen. Insofern bleibt auch in
dieser Hinsicht sein Verhalten zu beanstanden. Daraus eine ,Beleidigung´ aller
Vereinsmitglieder zu konstruieren, ist der Vernunft nicht zugänglich und daher
nicht zu kommentieren.
Der Stellevertretende Vorstand Ihres Vereins
bestritt inzwischen die Ablehnung seines beantragten Beitritts zum ,Bündnis
für Demokratie´ und behauptet, dass es ein Schreiben vom 15. August 2006 gar
nicht gäbe und zitiert seinerseits ,fragmentarisch´ aus einem Schreiben vom
17. August 2006, mutmassliches Zustellungsdatum des genannten Schreibens, wie
folgt:
,... dass derjenige, der sich für Demokratie und Toleranz
in unserem Lande engagiert, in seinen eigenen Reihen dazu beitragen muss, dass
Positionen und Personen sich diesem Ziel verpflichtet sehen." Der
Vorstand des Vereins unterschlägt, dass es im Schreiben des Herrn Dr. Jäger
lückenlos wie folgt weitergeht: ... Ist diese Voraussetzung erfüllt,
würde es mich freuen, wenn der Verein "Braunkohle-Nein" sich unserer Initiative
anschließt. Nach der Landtagswahl und der erfolgten Konstituierung des
neuen Landtages wird die CDU-Landtagsfraktion ihre Initiative wieder
aufgreifen und fortführen....´
Also: Erst, wenn die gewünschte Voraussetzung erfüllt ist, wird die CDU -
Landtagsfraktion den Initiativantrag des Vereins wieder aufgreifen und
fortführen. Das ist eindeutig und lässt keinen Raum für Missverständnisse.
Weshalb der Vorstand Ihres Vereins bekannte Dokumente allerdings gekürzt und
damit sinnverändert zitiert und veröffentlicht, wird er Ihnen sicherlich
erklären können.
- Dass besagter Vorstand nach eigenem Belieben ein
,Dosier´ über mich erstellen und auf der Internetseite seines Vereins
veröffentlichen würde, hat er mir freundlicher Weise am 11. 9. 2006 avisiert.
Der Wert ist mit Hinweis auf die seitens des Vorstands praktizierte und
sinnverändernde Verwendung bekannter Dokumente hinreichen bestimmbar. Der
Zweck ergibt sich selbsterklärend.
- Dass Sie mit Ihrer Anfrage auf das unmittelbar
zuvor avisierte ,Dosier´ des Vorstands Ihres Vereins reflektieren, mag sich
ausschliesslich aus der Zufälligkeit der Ereignisse ergeben, war aber wohl
nicht zu vermeiden.
- Sollten Sie es dennoch vorziehen, weitere
Überlegungen auf der Grundlage eines anonymen Eintrags anzustellen, der seit
geraumer Zeit in das Gästebuch der Stadt Lübtheen unter www.Luebtheen.de
eingestellt wird, bitte ich Sie herzlich, sich zunächst um die Aufhebung der
Anonymität des Users zu bemühen. Dass der stellvertretende Vorstand des
besagten Vereins dieses unterlässt und sich vielmehr den anonymen Eintrag zu
eigen macht und Sie mittels Link - Hinweis darauf aufmerksam macht, überrascht
nicht wirklich und erklärt sich von selbst.
- Nun, Herr Schönfelder, dieses Kandidatenforum
bietet die Kategorie ,Allgemeine Unterhaltung´ nicht an. Mit gewissem
Erstaunen nehme ich dennoch zur Kenntnis, dass Sie sich im Rahmen dieses
Forums, u.a. zu meiner Kandidatur für Bündnis 90 / Die GRÜNEN, in
Motivforschung und Spekulationen verlieren. Das habe ich von Ihnen nicht
erwartet. Also habe ich mich auch damit kurz zu befassen
1. Dass
meine ,Eitelkeit´ (sicherlich mit durchschnittlicher Ausprägung vorhanden)
verletzt sein soll durch die fruchtlose Aufforderung, NPD - Spitzenpersonal
bereits im Juli letzten Jahres und noch vor Rechtskraft des Vereins,
auszuschliessen, mögen Sie vermuten oder glauben. Das stört mich nicht, ist
vielleicht amüsant.
2. Dass im
weiteren Schritt der Vorstand des Vereins seine Verfügungsklage gegen mich
mangels Erfolgsaussicht vorzeitig beendete und somit der NPD - Listenführer,
Herr Pastörs, auch Gründungsmitglied des inzwischen rechtskräftigen Vereins
werden konnte, soll meine Eitelkeit nun noch tiefer als tief getroffen haben,
mögen sie glauben. Nun, auch Humoristisches kann in Glaubensangelegenheiten
durchaus entkrampfend wirken.
3. Dass
die bei mir vermutete ,Profilierungssucht´ derart ausgeprägt sein soll, um mich
mangels eines Listenplatz nun über Bündnis 90 / Die Grünen als trojanisches
Pferd der DKP - Altstalinisten in den Landtag zu ,putschen´, übersieht, dass für
ein derartiges Vorhaben Mehrheiten notwendig sind, von denen selbst die
sogenannten ,grossen´ Parteien weit entfernt bleiben werden. - Wieder in der
Realität angekommen reduziert sich die von Ihnen vermutete Ausprägung wieder auf
ihre Ausgangsgrösse, nämlich Null. Und das ist gut so. Das trojanische Pferd
soll zwischenzeitlich als zweite Inkarnation von ,Bruno´, dem Problembär, des
öfteren in den finsteren Wäldern um Lübtheen gesichtet worden sein. Aufgeklärte
Zeitgenossen, die nicht der ,Spökenkiekerei´ verfallen sind, behaupten, es sei
als grosser Esel des Edelmanns, J. .- P. .Schulze von Anonymus zu Hamburg,
wieder aufgetaucht. Es soll, so geht die Mär, vor eine Apotheke gekotzt haben,
wie es sonst eher den ,Braunen´ nachgesagt rd. - Also, Herr Schönfelder, lassen
Sie doch bitte diese törichten Dinge einfach bei Seite. In der Sache, die Ihrem
Beitrag zugrunde liegt, kommen wir dann schneller voran. Das unterstütze ich
gerne. Bis dahin
mit den
besten Grüssen nach Melkof
Ludger
Klus
Zu Ihrer Stellungnahme, Herr
Klus, einige Anmerkungen:
1. Falsch ist Ihre Behauptung,
Herr Klus, die Ablehnung der Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis der MIBRAG, Probebohrungen
durchzuführen, sei inzwischen rechtskräftig. Richtig ist, dass das
Widerspruchsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Die Tatsache, dass noch kein
Gerichtsverfahren anhängig ist, bedeutet nicht, dass das Widerspruchsverfahren
abgeschlossen ist und sich die Sache erledigt hätte.
Weshalb behaupten Sie hier etwas
Falsches, Herr Klus ? Wieso täuschen Sie die Bürger mit derartigen Aussagen ?
Welche Interessen Ihrerseits stecken dahinter, die Bürger zu täuschen und sie in
einer nicht gegeben Sicherheit zu wiegen ?
Bereits nach Ihrer Veranstaltung
vom 2. September 2006 haben Sie einen völlig sinnentstellten Pressebericht in
der SVZ vom 10./11.9.2005 ("Bergamt dämpft Tagebau-Ängste") lanciert,
wonach "keine Veranlassung für beunruhigende Berichte über den bevorstehenden
Tagebau in der Griesen Gegend" bestehe.
2. Herr Klus, Sie behaupten
wahrheitswidrig, unser Beitrittsgesuch zum "Bündnis für Demokratie" sei von
Herrn Dr. Jäger mit Schreiben vom 15. August 2006 abgelehnt worden.
Entgegen Ihrer Darstellung
haben wir das ►Schreiben des
Herrn Dr. Jäger vom 17. August 2006 nicht
"gekürzt und damit
sinnverändert zitiert und veröffentlicht", sondern für jeden einsehbar
vollständig abgebildet.
Sie behaupten weiterhin und
wahrheitswidrig, dass das Schreiben vom 15. August 2006 stamme und das von uns
angegebene Datum des 17. August 2006 das "mutmaßliche Zustelldatum" sei. Das ►
Schreiben des Dr. Jäger vom
17. August 2006 haben wir zur Einsichtnahme in diesem Portal eingestellt.
Offenbar sind Sie des Lesens nicht mächtig, Herr Klus, wenn Sie das
Erstellungsdatum eines Schreibens mit dem (vermeintlichen oder mutmaßlichen)
Zustelldatum verwechseln. Oder geben Sie in Ihren Schreiben nur das mutmaßliche
Zustelldatum an ? Dann sind Ihre Schreiben aber mit der gebotenen Vorsicht zur
Kenntnis zu nehmen.
Dem Schreiben des Dr. Jäger vom
17. August 2006 lässt sich - entgegen Ihrer wahrheitswidrigen Behauptung -
entnehmen, dass unser Beitrittsgesuch nicht abgelehnt wurde. Auch dies
erschließt sich bei der Lektüre des Schreibens jedem des Lesens kundigen Bürger.
Woher nehmen Sie die
Dreistigkeit, Herr Klus, dies aber zu behaupten und unserem Verein Etikettenschwindel
und Täuschung der Öffentlichkeit vorzuwerfen ? Die in Ihrer Stellungnahme
vorgenommenen Relativierungen und Stellungnahmen sind ein untauglicher Versuch, Ihre Lügen und
Halbwahrheiten in ein für Sie besseres Licht zu rücken.
3. Herr Klus, Sie haben in Ihrem
Leserbrief in der SVZ vom 5. September 2006 wahrheitswidrig behauptet, vor
Gründung des Vereins (d.h. vor dem 18. Mai 2005) "den Ausschluss von Herrn
Pastörs und seinen Gefolgsleuten gefordert zu haben." Sinngemäß führen Sie
weiter aus, dass Herr Pastörs nur Gründungsmitglied werden konnte, weil wir
Ihren Forderungen nicht nachgekommen seien. Nunmehr stellen Sie auf die "Rechtskraft"
des Vereins ab. Die Gründung und die Rechtskraft durch Vollziehung der
Eintragung ins gerichtliche Vereinsregister sind zwei verschiedene Sachverhalte,
Herr Klus.
4. Zu unseren weiteren Vorwürfen
entbehrt Ihre Stellungnahme jeglichen Inhalts.
Herr Klus, erklären Sie sich bitte, weshalb Sie zu unserer
Informationsveranstaltung vom 12. September 2005 in Lübtheen von Ihrem Wohnort Leussow aus mit der falschen Begründung, es gebe Übergriffe, die Polizei
verständigt haben. Wieso schreiben Sie auf Ihrem Geschäftsbriefkopf im Namen des
Vereins vom Vorstand nicht autorisierte Briefe an Bundestagsabgeordnete ? Wieso
bezeichnen Sie sich wahrheitswidrig als Mitglied der Bürgerinitiative ? Wieso
bestreiten Sie hinterher wahrheitswidrig, sich als Mitglied der Bürgerinitiative
ausgegeben zu haben ?
Wir warten gespannt auf Ihre
weitergehenden Stellungnahmen, Herr Klus !!!
"Bürgerbewegung
Braunkohle-Nein" e.V. - Der Vereinsvorstand
Anmerkung:
Bis heute liegt keine Stellungnahme des
Herrn Klus zu den oben aufgeworfenen Fragen vor. Soviel zum Thema
Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit des Herrn Klus
►
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